{"id":794,"date":"2020-07-04T09:40:41","date_gmt":"2020-07-04T07:40:41","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ubv-kaufering.de\/neu\/?page_id=794"},"modified":"2020-07-07T10:30:25","modified_gmt":"2020-07-07T08:30:25","slug":"sitzung-des-marktgemeinderates-vom-17-06-2020","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.ubv-kaufering.de\/neu\/politik-persoenlich\/aus-dem-rat\/sitzung-des-marktgemeinderates-vom-17-06-2020\/","title":{"rendered":"Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.06.2020"},"content":{"rendered":"<p>Nachfolgend eine Zusammenfassung der wesentlichen Tagesordnungspunkte:<\/p>\n<p><strong><u>IT-Ausstattung der Grund- und Mittelschule Kaufering<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Zum Ausbau der digitalen Bildungsstruktur werden neue Ger\u00e4te (Tablets und Notebooks) in die bereits bestehende Infrastruktur der Grund- und Mittelschule Kaufering eingebunden. Die Finanzierung soll \u00fcber verschiedene F\u00f6rderprogramme erfolgen. Bei diesen F\u00f6rderprogrammen muss der Markt Kaufering teilweise nur 10% der tats\u00e4chlichen Kosten aufbringen, beim \u201eSonderbudget Leihger\u00e4te\u201c werden sogar die gesamten Kosten vom Bund \u00fcbernommen.<\/p>\n<p>Um im Rahmen der Angebotseinholung auf jeden Fall in den Genuss der gesamten F\u00f6rderung in H\u00f6he von 45.000\u20ac zu kommen, wurde auf Antrag der UBV die Auftragssumme um 5000\u20ac erh\u00f6ht. Damit stehen der Grundschule jetzt max. 50.000\u20ac f\u00fcr die Anschaffung von IT-Ger\u00e4ten zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n<p><strong><u>\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\n<p><strong><u>\u00c4nderung des Bebauungsplanes Nord IV (Aufstellung)<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Ziel und Zweck der Planung sind Regelungen \u00fcber die Zul\u00e4ssigkeit von Winterg\u00e4rten und Terrassen\u00fcberdachungen und der Errichtung von Terrassensichtschutz-einrichtungen im Bereich der Reihen- und Doppelh\u00e4user.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong><u>Beschluss &#8211; Erlass einer Satzung f\u00fcr den Seniorenbeirat<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Die Satzung f\u00fcr den Seniorenbeirat vom 02.04.2014 wurde nun aktualisiert. \u00c4nderungen zur vorherigen Version gab es kaum, es wurden lediglich redaktionelle \u00c4nderungen vorgenommen. Die Entsch\u00e4digung wurde auf dem Niveau der letzten Satzung belassen und steht in Einklang mit der Entsch\u00e4digung der \u00fcbrigen Beir\u00e4te.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong><u>Festlegung der weiteren Mitglieder des Stiftungsrates &#8222;Seniorenstift&#8220; Kaufering<\/u><\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>7 der Satzung Stiftungsrates des Seniorenstiftes besagt in Absatz 1: <em>Der Stiftungsrat besteht aus dem Stiftungsvorstand, den \u00fcbrigen Gemeinderatsmitgliedern der Gemeinde Kaufering sowie aus weiteren Mitgliedern,<\/em> <em>die zahlenm\u00e4\u00dfig die H\u00e4lfte der Zahl der Gemeinderatsmitglieder erreichen d\u00fcrfen.<\/em> Bisher waren es zehn weitere Mitglieder, die Verwaltung schl\u00e4gt diese Zahl auch wieder vor.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n<p><strong><u>\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\n<p><strong><u>Neubau eines Radweges von Kaufering nach Epfenhausen; Vergabe Aushubentsorgung<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Die Aushubentsorgung der restlichen Erdmassen wurde nach erfolgter Beprobung \u00f6ffentlich nach VOB\/A ausgeschrieben. Der Zuschlag wurde an den wirtschaftlichsten Bieter (74.508,28\u20ac) erteilt.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n<p><strong><u>\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\n<p><strong><u>Mittagsbetreuung Franz-Senn-Weg; Mehrkosten; Beschluss<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Die Bauma\u00dfnahme Sanierung der Mittagsbetreuung am Franz-Senn-Weg ist nahezu fertiggestellt. W\u00e4hrend der Durchf\u00fchrung der jeweiligen Arbeiten mussten mehrere notwendige \u00c4nderungen und sinnvolle Anpassungen vorgenommen werden, die zu Mehrkosten gef\u00fchrt haben und bereits im Rahmen der Haushaltsvorbereitung auf den Haushaltsstellen eingearbeitet wurden. Da mit den noch durchzuf\u00fchrenden Arbeiten insgesamt eine deutliche Kosten\u00fcberschreitung stattfindet, war es notwendig, vor der Ausschreibung der restlichen Arbeiten die Mehrkosten (36.239,47\u20ac) und die prognostizierten Kosten vom Marktgemeinderat genehmigen zu lassen. Die Gesamtkosten werden nun rund 518.000\u20ac betragen.<\/p>\n<p>Von Seiten der Gr\u00fcnen wurde bem\u00e4ngelt, dass es absehbar gewesen w\u00e4re, dass es beim Umbau im Bestand zu Kostenmehrungen kommt. Ein Neubau w\u00e4re besser gewesen.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 21:3<\/strong><\/p>\n<p><strong>UBV-Anmerkung dazu:<\/strong> Dies sollte uns zu denken geben, wenn eine Entscheidung zur Nachnutzung des Feuerwehrhauses ansteht. Eine Sanierung <u>im Bestand<\/u> \u2013 wie von einigen MGR angedacht, k\u00f6nnte uns teuer kommen.<\/p>\n<p><strong><u>\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\n<p><strong><u>Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens Don Bosco; Vergabe Fassadenverkleidung<\/u><\/strong><\/p>\n<p>Die Fassadenverkleidung wurde \u00f6ffentlich nach VOB\/A ausgeschrieben. Es waren zwei wertbare Angebote eingegenagen. Der Zuschlag wurde an den wirtschaftlichsten Bieter (163.237,41\u20ac) erteilt.<\/p>\n<p>Bei der gesamten Bauma\u00dfnahme ist derzeit mit einer geringf\u00fcgigen Kosten\u00fcberschreitung von 9.108 \u20ac zu rechnen. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass drei Gruppenk\u00fcchen zu einem kalkulierten Gesamtpreis von rd. 22.000 \u20ac hinzugekommen sind. Deren Erneuerung war bisher nicht einkalkuliert. Alle \u00fcbrigen Vergaben lagen im kalkulierten Kostenrahmen.<\/p>\n<p><strong>Abstimmung: 24:0<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nachfolgend eine Zusammenfassung der wesentlichen Tagesordnungspunkte: IT-Ausstattung der Grund- und Mittelschule Kaufering Zum Ausbau der digitalen Bildungsstruktur werden neue Ger\u00e4te (Tablets und Notebooks) in die bereits bestehende Infrastruktur der Grund- und Mittelschule Kaufering eingebunden. Die Finanzierung soll \u00fcber verschiedene F\u00f6rderprogramme erfolgen. 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